Die russische Staatsduma hat kürzlich in erster Lesung den Gesetzentwurf "Über digitale Währungen und digitale Rechte" verabschiedet, was einen entscheidenden Schritt zur Legalisierung von Kryptowährungen im Land markiert. Gemäß dem Gesetzentwurf wird die russische Zentralbank die zentrale Aufsichtsbehörde sein, die vollständig für die Erteilung von Betriebslizenzen, die Genehmigung oder das Verbot von Krypto-Transaktionsaktivitäten sowie die Beurteilung der Legalität von Transaktionen verantwortlich ist. Kryptowährungen werden rechtlich als Eigentum definiert, ihre Verwendung als Zahlungsmittel für Waren oder Dienstleistungen im Inland ist jedoch ausdrücklich verboten. Der Rubel (einschließlich des digitalen Rubels) bleibt das einzige gesetzliche Zahlungsmittel.
Der Gesetzentwurf legt einen klaren Umsetzungszeitplan fest, der bis zum 1. Juli 2026 endgültig verabschiedet sein muss. Zu diesem Zeitpunkt werden gewöhnliche russische Bürger in der Lage sein, digitale Vermögenswerte legal über lizenzierte Vermittler zu erwerben. Investoren werden in qualifizierte und nicht qualifizierte Kategorien eingeteilt. Nicht qualifizierte Investoren müssen einen entsprechenden Wissenstest bestehen und unterliegen jährlichen Kaufbeschränkungen. Die von der Zentralbank vorgeschlagene Obergrenze beträgt 300.000 Rubel (etwa 4.000 US-Dollar).
In Bezug auf handelbare Vermögenswerte setzt der Gesetzentwurf strenge Schwellenwerte fest. Nur Kryptowährungen mit einer Marktkapitalisierung von über 5 Billionen Rubel, einem durchschnittlichen täglichen Handelsvolumen von über 1 Billionen Rubel und einer Handelshistorie von mindestens fünf Jahren dürfen gehandelt werden. Dies bedeutet, dass Mainstream-Assets wie Bitcoin und Ethereum wahrscheinlich die Kriterien erfüllen. Darüber hinaus führt der Gesetzentwurf Strafbestimmungen für illegale Krypto-Operationen ein, die mit Geldstrafen von bis zu 1 Million Rubel (etwa 13.000 US-Dollar) oder Haftstrafen von bis zu sieben Jahren geahndet werden können. In bestimmten Fällen können Unternehmen Kryptowährungen für den Außenhandel verwenden.